AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Gültig ab 01. 01. 2005)
1. Vertragsabschluß, Vertragsinhalt
1.1 Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich
aufgrund der nachstehenden Bedingungen
1.2 Telefonische oder mündliche Abänderungen oder
Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen
Bestätigung.
1.3 Aufträge gelten nur als angenommen, wenn sie auf der Grundlage
dieser Geschäftsverbindungen getätigt sind, Unser Angebot behält
30Tage Gültigkeit, An Kostenvoranschlägen,
(kostenpflichtig) Zeichnungen, Aufmassen und anderer Unterlagen
behalten wir uns ein Eigentums- und Urheberrecht vor.
1.4. Kostenvoranschläge werden vom Kunden unterzeichnet. Zur
Ausführung kommt es nur, wenn sie dann von uns gegengezeichnet
werden. Kostenvoranschläge sind entgeltlich. Ein für den
Kostenvoranschlag bezahltes Entgelt wird gutgeschrieben, wenn
aufgrund dieses Kostenvoranschlages ein Auftrag erteilt wird, oder
das Material wird zum Einkaufspreis verkauft. Sollten sich
nach Auftragserteilung Kostenerhöhungen im Ausmaß von über 15 %
der Gesamtsumme ergeben, so wird der Auftraggeber von uns
unverzüglich verständigt. Alle Warenlieferungen erfolgen per
Vorkasse. D.h., bevor die Warenrechnung nicht bezahlt ist, erfolgt
keine Lieferung. Handelt es sich um unvermeidliche Kosten-
überschreitungen bis15 %, ist eine gesonderte Verständigung nicht
erforderlich und diese Kosten können ohne weiteres in Rechnung
gestellt werden. Alle Leistungen sind per Vorkasse zu entrichten.
D.h bei Auftragserteilung (schriftlich Bestätigung unsererseits)
wird eine Rechnung versendet, die zuerst beglichen werden muß.
2. Vorzeitige Kündigung
2.1. Kündigt der Besteller aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben,
den Auftrag, so werden für die Planung, Arbeitvorbereitung sowie
entgangenen Gewinn 40% der Auftragssumme ohne besondere
Nachweise berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren
Schadens bleibt vorbehalten.
2.2 Bei fortgeschrittenen Verhandlungen mit Projektierungsarbeiten und
Zuarbeiten über das normal Maß hinaus behalten wir uns das Recht
vor, im Nichtauftragsfall die angefallenen Kosten in Rechnung
zustellen.
2.3. Der Auftraggeber kann den Vertrag kündigen, wenn
a) der Auftraggeber eine ihm obliegend Handlung unterlässt und
dadurch denAuftragnehmer außerstande setzt, die Leistung
auszuführen (Annahmeverzug nach §293 ff BGB) und wenn
b) der Auftraggeber eine fällige Zahlung nicht leistet oder sonst in
Schuldverzug gerät.
3. Preise
3.1. Es gilt die schriftlich vereinbarte Vergütung. Auf Verlangen einer
Vertragpartei sind bei Lieferung, die sich über einen
längeren Zeitraum hinziehen nach frühestens vier – Monate
gerechnet vor Vertragsabschluß – Verhandlungen über eine
angemessenen Preisanpassung durchzuführen, wenn
a) die Preise für das benötigte Material oder Lohn – oder
Lohnnebenkosten durch gesetzlichen oder tariflich Änderungen
insgesamt um mehr als 5%steigen oder fallen oder wenn
b) die gesetzliche Mehrwertsteuer einen Änderung erfährt.
3.2. Vom Besteller gewünschte Überstunden, Nacht-und
Sonntagsarbeiten werden mit den tariflichen Zuschlägen berechnet.
4. Umfang der Lieferpflichten
Wir behalten uns das Recht vor, geringfügige Änderungen, die die
beabsichtigte Verwendung der zu liefernden Ware
nicht beeinträchtigt, während der Lieferzeit vorzunehmen
5. Lieferzeit
5.1. Der Besteller kann unter der Voraussetzung des § 326 BGB nur dann
vom Vertrag zurücktreten, wenn er eine Nachfrist von mindestens 8
Wochen gesetzt hat.
5.2. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung setzen voraus,
dass die Verzögerun auf unser vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Fehlverhalten zurückgeht.
6. Anlieferung und Gefahrenübergang
6.1. Ist eine Versendung durch uns vereinbart, so erfolgt dies auf
Rechnung und Gefahr des Bestellers, wenn dies nicht anders
vereinbart wurde.
6.2 Verzögert sich der Versand durch Verschulden des Bestellers, so geht
bereits vom Tage der Versandbereitschaft die Gefahr
auf den Besteller über, Lagerkosten gehen zu Lasten des Bestellers.
6.3 Der Versand von Waren versichern wir diese nur, wenn dies der
Besteller auf seine Kosten rechtzeitig vor Versendung
schriftlich verlangt.
7. Zahlung
Materiallieferungen nur nach Vorkasse. Die Rechnung wird sofort
fällig. Zahlungsverzug hat Lieferverzug zur Folge.
7.1 Bei Montage durch unsere Partnerfirmen werden die Montagekosten
mit der Partnerfirma ausgehandelt. Für eine Einweissung
unsererseits erfolgt durch Rechnungsstellung Vorkasse
7.2. Bei Aufträgen über 10 000,-- €(zzgl. MWSt.)ist mit der
Auftragserteilung eine Bankbestätigung über die
Gesamtsummevorzulegen.
7.3. Grundsätzlich kann die Annahme eines Kundenauftrages von einer
Bankbestätigung abhängig gemacht werden.
7.4. Zahlungsverzug tritt ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf, Bei
Banküberweisung gilt der Vortag der Gutschrift bei
unserer Bank als Tag der Zahlung.
7.5. Werden Zahlungen gestundet oder später als nach der festgelegten
Zahlungstermin geleistet, so können für die
Zwischenzeit Zinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen
Discountsatz der Deutschen Bundesbank berechnet werden,
ohne dass es eines Nachweises über die Höhe da tatsächlichen
angefallenen Zinsen bedarf. Bei Nachweis von höheren
Kosten können diese geltend gemacht werden.
7.6. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen
etwaiger Gegenansprüche des Bestellers einschließlich
Minderungsansprüche ist ausgeschlossen. Falls sie von uns nicht
ausdrücklich anerkannt wird, oder der Gegenanspruch
auf grobfahrlässig oder vorsätzlichen Verhalten beruht oder
rechtskräftig festgestellt ist.
7.7 Zahlt der Auftraggeber bei Fälligkeit nicht,darf der Auftragnehmer
die Arbeiten bzw. weitere Lieferungen bis zur Zahlung
einstellen.
8. Eigentumsvorbehalt
Entfällt
Zuerst sind die Rechnungen zu begleichen, dann erfolgt die Lieferung
der Ware
9. Gewährleistung
9.1. Wir übernehmen die Gewähr, dass unsere Leistung zur Zeit der
Abnahme der vertragliche zugesicherten Eigenschaften
hat, der anerkannten Regeln derTechnik entspricht und nicht mit
Fehlern behaftet ist, die der Wert oder die Tauglichkeit
zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten
Gebrauch aufheben oder mindern.
9.2 Ist ein Mangel zurückzuführen auf die Leistungsbeschreibung oder
auf Anordnung des Bestellers, auf vorgeschriebene
Stoffe oder Bauteile oder auf die Beschaffenheit der Vorleistung
eines anderen Unternehmers, so sind wir von der
Gewährleistung für diese Mängel frei.
9.3. Gewährleistungsansprüche wegen eines Mangels verjähren nach der
Regelung des BGB sofern bei Bauleistungen nicht
die VOB vereinbart wurde. Die Verjährung beginnt mit
derAbnahme.
9.4. Wir haften nicht für natürliche Abnutzung, umweltbedingte
Beanspruchung und für Schäden,die auf falsche oder
mangelhafte nicht von uns durchgeführte Montage Dritter,
Bedienung, Überbeanspruchung, ungeeignete Betriebs- oder
Einbauverhältnisse, Nichtbeachtung von Betriebsanleitungen oder
sonstiges Verschulden des Bestellers zurückzuführen
sind. Für die Erhaltung des Gewährleistungsanspruches hat der
Bauherr eine regelmäßige, jedoch einmal jährlich
Wartung und Pflege durch einen Fachkundigen zu realisieren und zu
dokumentieren.
9.5 Der Besteller hat bei Bauverträgen die Leitungen bei Abnahme zu
kontrollieren. Eventuelle Mängel sind zu dokumentieren.
Versteckte Mängel sind spätestens zwei Wochen nach Entdeckung
anzuzeigen, Die spätere Meldung offenkundiger Mängel ist
ausgeschossen, Die mangelhaften Gegenstände sind in dem
Zustand, in dem sie zum Zeitpunkt
der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch uns
bereit zu halten.
9.6. Bei sämtlichen festgestellten Mängeln besteht für uns zunächst
Nachbesserungsrecht. Schlägt die Nachbesserung oder
nach unserem billigen Ermessen eine Ersatzlieferung nach
angemessener Frist fehl, so kann der Auftraggeber nach seiner
Wahl Herabsetzung der Vergütung oder sollte es sich um
einen schwerwiegenden Mangel handeln – Rückgängigmachung
des Vertrages verlangen.
9.7 Schadenersatzansprüche sind für den Fall der nur einfachen
Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Gewährleistung bei reinen
Lieferverträgen schließen die nicht durch uns veranlasste Montage –
und Folgekosten aus. Entgangener Gewinn und
Folgeschäden können dann nicht geltend gemacht werden.
9.8 Bei Lieferung von Bausätzen besteht Vorkasse.. Bei Rücktritt vom
Vertrag werden die erbrachten
Leistungen in Rechnung gestellt.
9.9 Einschränkungen oder Erweiterungen der Haftung können
abweichend hiervon im Einzelvertrag vereinbart werden.
10.0 Teilabnahmen gelten als vereinbart.
10.1 Erfüllungsort und Gerichtstand
10.2 Erfüllungsort für Lieferungen, Dienstleistungen und Zahlungen ist
Talheim
10.3 Gerichtsstand ist bei allen sich mittelbar oder unmittelbar ergebenen
Streitigkeiten dasAmtgericht
Heilbronn bis zu einem Streitwert in Höhe von 5000,-- € und
darüber hinaus das
Landgericht Heilbronn.
Sitz der Firma:
74388 Talheim
Alemannenstr.5
Tel.:07133-228561
Mobil: 0172-9512484
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für Links
Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch uns erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von uns erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
Technische Änderungen, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Die Abbildungen sind unverbindlich.
Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden nur mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung zum Zwecke von Werbung und Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung elektronischer Dienste verarbeitet sowie an Dritte weitergegeben. Insbesondere findet kein Export der Daten in Staaten außerhalb des EWR statt. Ihre jeweilige Einwilligung können Sie selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.